Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Das generische Maskulin wird seitens EVOLANGUAGE allein zur besseren Lesbarkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

A. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Evolanguage Schools, Matthias Kuchtin, Liebfrauenberg, 60313 Frankfurt am Main (nachfolgend „EVOLANGUAGE", „wir" oder „uns") und Verbrauchern, Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend „Kursteilnehmer", „Sie" oder „Ihnen"), die kostenpflichtige Produkte von EVOLANGUAGE (Buchung von Sprachkursen, Sprachprüfungen sowie weiteren Dienstleistungen und für Warenkäufe) in Anspruch nehmen.
  2. Verwendet ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen entgegenstehende AGB, wird diesen hiermit widersprochen. Solche AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir der Geltung dieser AGB ausdrücklich in Textform zustimmen.

B. Vertragsabschluss für unsere Produkte (Dienstleistungen und Waren)

  1. Vertragsabschluss über die EVOLANGUAGE-Internetseite Mit Einstellung der Produkte (Dienstleistungen und Waren) auf unserer Internetseite geben wir noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das im Warenkorb enthaltene Produkt buchen, geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. EVOLANGUAGE wird Ihnen gegenüber unverzüglich die Annahme oder die Ablehnung des Angebots erklären.
  2. Vertragsabschluss in einer EVOLANGUAGE-Sprachschule Mit Zugang des von EVOLANGUAGE zur Verfügung gestellten Anmeldeformulars geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab. EVOLANGUAGE wird Ihnen gegenüber unverzüglich die Annahme oder die Ablehnung des Angebots erklären.
  3. Vertragsabschluss per Fax, Post oder E-Mail a. Sie können das jeweilige Anmeldeformular per Fax, Post oder E-Mail an die im jeweiligen Anmeldeformular angegebene Adresse bzw. E-Mailadresse senden. Dadurch geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab. b. EVOLANGUAGE kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen ab Zugang annehmen. Die Annahme wird Ihnen in Textform mitgeteilt. c. Sollte EVOLANGUAGE Ihr Angebot ablehnen, werden wir Sie darüber unverzüglich in Textform informieren.
  4. Der Vertragsabschluss über unsere Dienstleistungen (Sprachkurse und Sprachprüfungen) stellt einen befristeten Dienstvertrag dar.
  5. Die Vertragssprache ist die deutsche Sprache.

C. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Bei Sprachkursen und Sprachprüfungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf unserer Internetseite oder auf unserer Preisliste in den EVOLANGUAGE-Sprachschulen ausgewiesenen Preise. Für Waren (unsere E-Books) gelten die auf unserer Internetseite angegebenen Preise.
  2. Die ausgewiesenen Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
  3. Die Kurs- und Prüfungsgebühren sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
  4. EVOLANGUAGE bietet bei Vertragsschluss über seine Internetseite die dort angegebenen Zahlungsmittel. Bei Vertragsschluss in einer EVOLANGUAGE-Sprachschule bietet EVOLANGUAGE die Zahlung mittels Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte sowie Barzahlung an. Bei Vertragsschluss per Fax, Post oder E-Mail bietet EVOLANGUAGE die Zahlung mittels Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte an.
  5. Die Preise gelten in Euro, es sei denn, eine andere Währung wurde individuell vereinbart.
  6. Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, dies wurde individuell vereinbart.
  7. Sie sind nicht berechtigt gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder bestritten.
  8. Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.
  9. Kosten für Besichtigungen und Ausflüge sind nicht im jeweiligen Kurspreis enthalten.
  10. Für Erstattungen verwenden wir das von Ihnen bei Vertragsabschluss genutzte Zahlungsmittel.
  11. Bankverbindung EVOLANGUAGE: Konto-Inhaber: EVOLANGUAGE Frankfurt Bank: Mainzer Volksbank IBAN: DE66550204860034127867 BIC: HYVEDEMM486

D. Kursorganisation

  1. Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten.
  2. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft. EVOLANGUAGE ist berechtigt, die Lehrkräfte nach billigem Ermessen einzuteilen.
  3. Alle Vereinbarungen bezüglich den Kurszeiten, der Kursdauer und den Kursgebühren werden ausschließlich von EVOLANGUAGE bestimmt. Der Kursteilnehmer kann die Lehrkräfte nicht selbst verpflichten.
  4. Für ausgefallene Unterrichtsstunden bietet EVOLANGUAGE Ersatzunterricht an. Die neuen Termine werden durch EVOLANGUAGE nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen der Kursteilnehmer bestimmt und den Kursteilnehmern in Textform mitgeteilt.
  5. EVOLANGUAGE haftet nicht für das Erreichen oder Nichterreichen eines bestimmten Lernerfolgs.
  6. Der Leistungsumfang umfasst die Kursteilnahme, je nach Kursart den Einstufungstest, die Korrektur und Kommentierung von Aufgaben und Tests innerhalb des jeweiligen Kurses, die fachliche Betreuung sowie die Ausstellung von Teilnahmebestätigungen und Zeugnissen.
  7. Weitere Einzelheiten (z. B. Informationen zu etwaigen Kursmaterialien) ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.
  8. Ein Kursteilnehmer darf die von EVOLANGUAGE bereitgestellten Lernmaterialien und Zugangsdaten für einen Online-Sprachkurs oder eine Online-Prüfung Dritten nicht zur Verfügung stellen. Unberührt hiervon bleibt die Möglichkeit der Übertragung auf einen Dritten nach Klausel H. dieser AGB.

E. Sprachkurse in Verbindung mit der Beantragung eines Visums

Die Regelungen unter E. dieser AGB gelten ergänzend für alle Buchungen von Sprachkursen in Verbindung mit der Beantragung eines Aufenthaltstitels durch den Kursteilnehmer. Als Aufenthaltstitel gelten insbesondere das Visum, die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte, die Mobile-ICT-Karte, die Niederlassungserlaubnis oder die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (nachfolgend einheitlich „Visum").

§ 1. Unterstützung bei der Beantragung eines Visums

  1. EVOLANGUAGE bietet den Kursteilnehmern im Rahmen von Sprachkursbuchungen als Zusatzoption eine ergänzende Unterstützung bei der Beantragung eines Visums für die Bundesrepublik Deutschland an. Der genaue Inhalt und Umfang dieser Unterstützung richtet sich nach der jeweils gültigen Kurs- und Leistungsbeschreibung. Ein eigenständiger Anspruch des Kursteilnehmers auf Unterstützungsleistungen ergibt sich nicht allein aus diesen AGB.
  2. Mit der Buchung dieser Zusatzoption berechnen wir für die Ausstellung einer visumsfähigen Anmeldebestätigung (nachfolgend „Confirmation Letter") sowie deren Übermittlung per E-Mail oder per Post an die vom Kursteilnehmer angegebene Adresse oder durch Übergabe in einer unserer Sprachschulen einen Betrag in Höhe von 250,00 EUR. Der Betrag ist sofort zur Zahlung fällig.

§ 2. Kündigungsrecht

  1. Wird einem Kursteilnehmer kein Visum für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland erteilt, ist er berechtigt, den Vertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der behördlichen Ablehnungsentscheidung zu kündigen. Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, EVOLANGUAGE die behördliche Ablehnungsentscheidung unverzüglich anzuzeigen und auf Verlangen das Datum des Zugangs der Entscheidung nachzuweisen oder mitzuteilen.
  2. Die Kündigung durch den Kursteilnehmer ist nur wirksam, wenn: a. Der Kündigungserklärung eine Kopie der vollständigen behördlichen Ablehnungsentscheidung beigefügt ist (z. B. als Ausdruck oder als Anhang in einer E-Mail) und b. der Kündigungserklärung der Confirmation Letter im Original beigefügt ist.
  3. Eine Kündigung ist nicht wirksam, wenn der Kursteilnehmer die Ablehnung seines Visumantrags zu vertreten hat. Der Kursteilnehmer hat die behördliche Ablehnungsentscheidung insbesondere dann zu vertreten, wenn er: a. Die für den Visumantrag erforderlichen Unterlagen nicht oder nicht vollständig, nicht fristgerecht oder nicht in der von der zuständigen Behörde geforderten Form eingereicht hat, b. schuldhaft seine Mitwirkungspflichten gegenüber der zuständigen Behörde verletzt hat, oder c. im Rahmen der Antragstellung gegenüber der zuständigen Behörde wesentliche Tatsachen unrichtig oder unvollständig angegeben hat. Als wesentlich gelten solche Tatsachen, auf die sich die zuständige Behörde in ihrer Begründung der Ablehnung ausdrücklich oder erkennbar stützt.
  4. Stellt der Kursteilnehmer keinen Antrag auf Erteilung eines Visums oder nimmt er seinen Antrag zurück, so gilt dies nicht als behördliche Ablehnungsentscheidung.

§ 3. Rechtsfolgen der Kündigung

  1. Mit Wirksamkeit der Kündigung werden dem Kursteilnehmer die von ihm geleisteten Zahlungen anteilig entsprechend dem Umfang der bereits von EVOLANGUAGE erbrachten Leistungen erstattet.
  2. Nicht erstattungsfähig sind die von EVOLANGUAGE bereits erbrachten Unterrichtseinheiten, ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 50,00 EUR sowie die Kosten für die Ausstellung des Confirmation Letter in Höhe von 250,00 EUR. Dem Kursteilnehmer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass das Bearbeitungsentgelt und die Kosten für die Ausstellung des Confirmation Letter nicht oder nur geringer angefallen sind.

Verantwortung für rechtmäßigen Aufenthalt

Unabhängig von der Inanspruchnahme etwaiger Unterstützungsleistungen durch EVOLANGUAGE ist jeder Kursteilnehmer verpflichtet, eigenverantwortlich sicherzustellen, dass er für die gesamte Dauer des gebuchten Präsenzsprachkurses über einen gültigen Aufenthaltstitel für die Bundesrepublik Deutschland verfügt. Ein fehlender, nicht gültiger oder erloschener Aufenthaltstitel befreit den Kursteilnehmer nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht.

F. Umbuchung durch den Kursteilnehmer

Eine Umbuchung (z. B. Änderung des Termins, Änderung des Kurstyps bspw. von Online- auf Präsenzunterricht, Änderung des Kursniveaus) durch den Kursteilnehmer ist nach Vertragsschluss nur mit Zustimmung von EVOLANGUAGE möglich. Eine solcher Umbuchungswunsch des Kursteilnehmers soll mindestens 14 Tage vor Kursbeginn in Textform erfolgen. Für die mit der Umbuchung entstehenden Kosten wird ein Betrag von 50,00 EUR sofort zur Zahlung fällig.

G. Änderungsvorbehalt durch EVOLANGUAGE

  1. EVOLANGUAGE ist berechtigt, im Fall von außerordentlichen Umständen einseitig das Kursprogramm zu ändern (z. B. die Umstellung von Einzel- zu Gruppenunterricht zu ändern, von Präsenzunterricht zu Hybrid- oder Online-Unterricht sowie die Reduzierung der Stundenanzahl).
  2. Solche außerordentlichen Umstände können insbesondere sein, a. von EVOLANGUAGE unverschuldeter Ausfall von Lehrkräften, wenn trotz der Durchführung aller angemessenen Maßnahmen durch EVOLANGUAGE die Durchführung der Sprachkurse und Sprachprüfungen in der angebotenen Form nicht möglich ist, b. ein durch EVOLANGUAGE unverschuldetes Unterschreiten der in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Mindestteilnehmerzahl.
  3. EVOLANGUAGE wird den Kursteilnehmer unverzüglich über die einseitige Leistungsänderung in Textform informieren („die Änderungsankündigung").

H. Übertragbarkeit

Der Kursteilnehmer ist berechtigt, seine vertraglichen Ansprüche aus dem Vertrag nach Zustimmung durch EVOLANGUAGE auf einen Dritten zu übertragen. Der Zustimmungsvorbehalt gilt nicht für Zahlungsansprüche des Kursteilnehmers.

I. Kündigung

  1. Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht nicht. Die Kündigungsmöglichkeiten nach Klausel G. 4. und Klausel J. 3. dieser AGB bleiben hiervon unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung jeder Vertragspartei bleibt ebenfalls unberührt (§ 314 BGB).
  2. Ein wichtiger Grund liegt für EVOLANGUAGE insbesondere bei schwerwiegendem Fehlverhalten des Kursteilnehmers während der Sprachkurse und Sprachprüfungen vor (z. B. Mobbing, Alkohol- und Drogenmissbrauch, aggressives Verhalten oder sexuelle Belästigung). Die rechtmäßige Ausübung des Hausrechts durch EVOLANGUAGE für einzelne Kurseinheiten bleibt hiervon unberührt.
  3. Jede Kündigungserklärung bedarf der Textform.

J. Höhere Gewalt

  1. Soweit und solange ein Fall höherer Gewalt vorliegt, sind die Parteien zeitweise von ihren Leistungspflichten befreit.
  2. Höhere Gewalt ist ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit in Kauf zu nehmen ist.
  3. Die Parteien können diesen Vertrag kündigen, wenn das Höhere Gewalt Ereignis länger als einen Monat andauert und eine einvernehmliche Vertragsanpassung nicht erzielt werden kann.
  4. Mit Wirksamkeit der Kündigung werden wir die von Ihnen geleisteten Zahlungen anteilig entsprechend der bereits von EVOLANGUAGE erbrachten Leistungen erstatten.

K. Technische Voraussetzungen bei Online- oder Hybrid-Sprachkursen und Online-Sprachprüfungen

Der Kursteilnehmer hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass er die für die Teilnahme an Online- oder Hybrid-Sprachkursen oder Online-Sprachprüfungen erforderlichen und in der Kursbeschreibung genannten technischen Voraussetzungen erfüllt. Diese Voraussetzungen lassen sich der jeweiligen Kursbeschreibung entnehmen.

L. Urheberrechte

EVOLANGUAGE und etwaige Lizenzgeber bleiben Inhaber aller Urheberrechte, Datenbankrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken und allen anderen Rechten an geistigem Eigentum und technischen Lösungen an und im Zusammenhang mit den durch EVOLANGUAGE angebotenen Dienstleistungen. Dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf jegliche Lehrinhalte und didaktische Methoden.

M. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. Unsere Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular finden Sie ebenfalls noch einmal am Ende dieser AGB.

N. Haftung

  1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet EVOLANGUAGE bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Auf Schadensersatz haftet EVOLANGUAGE, seine Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, deren Verschulden EVOLANGUAGE nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet EVOLANGUAGE, seine Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Personen, deren Verschulden EVOLANGUAGE nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat, nur (i.) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (ii.) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kursteilnehmer regelmäßig vertraut und vertrauen darf), in diesem Fall ist die Haftung von EVOLANGUAGE jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein EVOLANGUAGE einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und nicht für Ansprüche des Kursteilnehmers aus dem Produkthaftungsgesetz.

O. Datenschutz

  1. Der Kursteilnehmer willigt bei Vertragsabschluss ein, dass EVOLANGUAGE zur Durchführung des Vertrags seine personenbezogenen Daten verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt ebenfalls zum Zwecke der Vertragsabwicklung.
  2. Bei der Teilnahme an einer Zoom Videokonferenz (Online- oder Hybrid-Unterricht oder Online-Prüfungen) ohne eigenes Nutzerkonto werden Metadaten zur Konferenz verarbeitet: Thema, Beschreibung (optional), IP-Nummer des Kursteilnehmers und Informationen zum genutzten Endgerät. Bei Nutzung des IM Chats in Zoom sind die Chatinhalte Gegenstand der Verarbeitung. Bei Bestehen eines Nutzerkontos (nicht erforderlich), werden außerdem folgende Daten verarbeitet: Vorname, Nachname, Telefonnummer (optional), E-Mail, Passwort, Profilbild (optional). Eine Speicherung von Videokonferenzen erfolgt bei Online- oder Hybrid-Sprachkursen nicht. Bei Online-Sprachprüfungen behält sich EVOLANGUAGE das Recht vor, die Videokonferenz aufzuzeichnen und zu speichern, bis das Prüfungsergebnis bekannt gegeben wurde. Bei dem begründeten Verdacht von Täuschungsversuchungen während der Prüfung durch den Kursteilnehmer seitens EVOLANGUAGE werden die Aufzeichnungen so lange gespeichert, bis der Beweis hierüber geführt wurde. EVOLANGUAGE hat keinen Zugriff auf Nutzerkonten, falls solche von Kursteilnehmern erstellt werden. Der Anbieter des Videoplattformtools (Zoom Video Communications Inc.) hat Zugriff im Rahmen seiner Auftragsverarbeitung und der durch EVOLANGUAGE erteilten Weisungen Zugriff auf die verarbeiteten personenbezogenen Daten. Der Anbieter verarbeitet die personenbezogenen Daten der Kursteilnehmer in unserem Auftrag. D.h. der Anbieter darf die personenbezogenen Daten nur entsprechend unserer Weisungen und nicht für eigene Zwecke nutzen, also auch nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergeben.

P. Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen EVOLANGUAGE und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
  2. Die deutsche Version dieser AGB ist bei der Auslegung maßgeblich.
  3. Sofern es sich beim Kursteilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien Mainz, Deutschland.
  4. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon nicht berührt.

Stand: März 2025